Das Auswärtige Amt fordert Touristen in Georgien dazu auf, sich über die politische Situation auf dem Laufenden zu halten. Also schaue ich einmal täglich in ein georgisches Online-Journal, das der Regierung offenbar kritisch gegenüber steht. Manchmal erschreckt mich (wie schon in Armenien), wie wenig ich im Land von dem mitbekomme, was innenpolitisch gerade wichtig ist.
Gerade heute haben sich die EU-Außenminister*innen „beunruhigt“ und „zutiefst besorgt“ über die „sich verschlechternde Situation“ in Georgien geäußert. Sie reden von Inhaftierungen, willkürlichen Verhaftungen und zunehmenden Repressionen gegen Kritiker der georgischen Behörden, Vertreter der Zivilgesellschaft, friedliche Demonstranten und unabhängige Journalisten. Dazu kommen Gesetzesänderungen, die die unabhängige Zivilgesellschaft und den legitimen Protest unterdrücken sollen.
Übrigens habe ich mehr so nebenbei im Netz gelesen und im (deutschen) Radio gehört,
dass der armenische Staatschef Paschinian in der Türkei war, was an sich schon sehr bemerkenswert ist. Dass Armenien statt der Anerkennung des Völkermordes durch die Türkei als Voraussetzung für eine diplomatische Normalisierung nun seine Bemühungen darum einstellen will”, halte ich geradezu für eine Kehrtwende. Es dürfte in Armenien auch durchaus nicht allen gefallen.
dass der gleiche Paschinian behauptet, gegen ihn sei ein Putsch geplant gewesen. Unter zahlreichen anderen hat er auch hohe Würdenträger der Kirche festnehmen lassen. Auch das ist ein ziemliches Unding, wenn man bedenkt, wie stark hier Kirche und Nationalbewusstsein verbunden sind.
Im Land selbst habe ich davon bislang nichts gemerkt.